• Oberstes Verwaltungsgericht Litauens akzeptiert Einspruch von ABC Projektai (ehemals Bruc Bond UAB) gegen Lizenzentzug
• ABC Projektai erhält Unterstützung von vielen EU-Mitgliedstaaten und Generalanwalt des EuGH
• Beispielloses Urteil ändert die Strafe von dauerhaftem Entzug in sofortige Rückgabe der Lizenz bis zum 1. Juli 2024

In einem ausführlichen Urteil würdigte das Gericht die proaktiven Maßnahmen von ABC Projektai und sein Bemühen um Einhaltung der Vorschriften. Insbesondere traf das Gericht die beispiellose Entscheidung, die Strafe von einem dauerhaften Lizenzentzug in eine vollständige Rückgabe der Lizenz bis zum 1. Juli 2024 zu ändern.

Das Gericht schloss sich den Feststellungen des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) an und befand, dass der Hauptvorwurf gegen ABC Projektai bezüglich der Überschreitung der Grenzen seiner Zahlungsinstitutslizenz ungültig ist.

Der Sprecher von ABC Projektai erklärte: „Diese umfassende Rehabilitierung ist eine große Erleichterung, da sie unsere betrieblichen Praktiken und unser unermüdliches Bemühen um Einhaltung der gesetzlichen Normen bestätigt. Wir begrüßen diese Entscheidung und verpflichten uns weiterhin, bei der Einhaltung von Vorschriften und der betrieblichen Integrität höchste Standards einzuhalten. Wir freuen uns darauf, unseren Kunden auch in Zukunft mit größtem Engagement und Professionalität zu dienen.

Wir sind stolz darauf, dass die litauische Zentralbank vor Gericht einräumte, dass die Tätigkeit des Unternehmens keine negativen Folgen für Kunden oder andere Finanzinstitute hatte und keine erschwerenden Umstände vorlagen

Unser besonderer Dank gilt all unseren Kunden, die trotz der irreführenden Berichterstattung unbeirrbar auf die Integrität unseres Managements und die Qualität unserer Dienstleistungen vertraut haben. Ohne unsere Kunden wären wir nicht das stärkere und leistungsfähigere Team, das wir heute sind

Nach Ansicht des Sprechers von ABC Projektai hat die für die Urteilsfindung benötigte Zeit als unglückliche und unvermeidliche Konsequenz den gleichen Effekt wie eine vorübergehende Aussetzung der Lizenz für fast vier Jahre, was nicht den Richtlinien der Zentralbank entspricht.

Der Sprecher teilte mit: „Wir begrüßen, dass das Oberste Verwaltungsgericht Litauens eine unverzügliche Rückgabe unserer Lizenz sowie die Zahlung der Prozesskosten an uns anordnete. Es freut uns, dass das Gericht den unverhältnismäßigen Schaden, der unserem Unternehmen in den letzten mehr als vier Jahren zugefügt wurde, anerkennt.“

Darüber hinaus würdigte das Gericht, dass ABC Projektai vor der endgültigen Entscheidung wesentliche Schritte zur Behebung der festgestellten Verstöße unternommen hat. Dieser proaktive Ansatz wurde als mildernder Umstand gewertet, der das Bemühen des Unternehmens um Einhaltung der Vorschriften und rasche Behebung von Problemen unterstreicht.

Das Gericht bestätigte auch, dass es keine Hinweise auf vorsätzliches Fehlverhalten seitens ABC Projektai gab.

Der Rechtsvertreter von ABC Projektai von der litauischen Anwaltskanzlei MOTIEKA, Herr Justinas Jarusevicius, erklärte: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass die professionellen Manager von ABC Projektai alles in ihrer Macht Stehende tun werden, um auch weiterhin ihren Beitrag dazu zu leisten, dass die Geschäfte hier und andernorts auf korrekte Weise geführt werden.“

Während des gesamten Verfahrens erhielt ABC Projektai Unterstützung von anderen EU-Mitgliedstaaten, darunter die Europäische Kommission, Deutschland, Polen und die Tschechische Republik. Auch der Generalanwalt des EuGH gab eine befürwortende Stellungnahme ab, die zu den endgültigen Urteilen sowohl des EuGH als auch des Obersten Verwaltungsgerichts Litauens führte.

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Kontakt:

Laura Cameron 

E-Mail-Adresse: [email protected] 

Telefonnummer: +44 (0)1619 429 988

Weitere Informationen finden Sie unter https://www.brucbond.com

Über ABC Projektai: 

ABC Projektai gehörte zu der ersten Gruppe von Fintechs, die im Jahr 2016 von der litauischen Zentralbank eine Lizenz für elektronische Zahlungsinstitute erhielten, und war bis April 2020 in Litauen tätig.

Hinweise für den Editor:

Im April 2020 widerrief die Bank von Litauen die Lizenz von ABC Projektai (ehemals Bruc Bond UAB) mit der Begründung, dass das Unternehmen E-Geld ausgab, ohne den Status eines E-Geld-Instituts (EMI) zu besitzen. Die Bank argumentierte, dass das Unternehmen Kundengelder länger als nötig für den Zahlungsverkehr aufbewahrte, was sie als unzulässige Ausgabe von E-Geld ansah. ABC Projektai bestritt zwar nicht, dass die Gelder länger zurückgehalten wurden, forderte seine Kunden jedoch auf, Zahlungsanweisungen zu erteilen, oder erstattete die Gelder zurück, wenn solche Anweisungen nicht erteilt wurden.